Pressemitteilung 

4. Mai 2017

Aufruf der Pankower Grünen

Am 8. Mai der Befreiung vom Nationalsozialismus gedenken & Nazi-Kundgebung in Buch verhindern!

Die Pankower Bündnisgrünen rufen dazu auf, sich an den Gedenkveranstaltungen am 8. Mai, dem Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, zu beteiligen. Hiermit könnten an diesem Tag auch erneute Kundgebungen der NPD in Buch verhindert werden, so Vorstandsmitglied Jan Drewitz. In 2016 führte die NPD in Buch vor dem Sowjetischen Ehrenmal eine stundenlange Kundgebung durch und verhinderte damit ein würdiges Gedenken an dieser Stelle. Um eine Wiederholung in diesem Jahr zu verhindern, hat ein Bündnis aus lokalen demokratischen Parteien und Organisationen den gesamten Tag über eine Kundgebung am Denkmal angemeldet.

Die zentrale Kundgebung mit Redebeiträgen findet um 16:30 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal in der Wiltbergstraße (Pankow-Buch) statt. Für die Grünen spricht Stefan Gelbhaar, MdA und Direktkandidat in Pankow für die Bundestagswahl. Im Laufe des Tages werden die Grünen auch bei den anderen Gedenkveranstaltungen in Pankow der Opfer des Nationalsozialismus gedenken: um 10:00 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal Schönholzer Heide, um 11:30 Uhr am Mahnmal des polnischen Soldaten im Volkspark Friedrichshain und um 12:00 Uhr am Gedenkstein Ostseeplatz in Prenzlauer Berg. GF-TP

 Fraktions-Newsletter 

10. Juni 2015

Geflüchtete in unserer Mitte aufnehmen

Menschenwürdige Unterbringung in Pankow

Daniela Billig und Volkmar Nickol (Fraktionsvorsitzende / stellv. Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung & Grünanlagen und Mitglied der AG Willkommenskultur bei Bündnis 90/Die Grünen Pankow)

In den letzten Jahren kommen wieder mehr Geflüchtete nach Berlin. Der zuständige Senator Czaja hat die Neuankömmlinge erst ignoriert, um dann Traglufthallen und Containerdörfer als Lösung anzubieten. Nachdem in Buch, im Norden von Pankow, ein Containerdorf für fast 500 Personen aufgebaut wurde, wollen wir dem eine Bündnisgrüne Idee von lebenswertem Wohnraum auch für Geflüchtete entgegensetzen. Denn die erste Voraussetzung für einen gelungenen Start in der neuen Heimat ist ein sicherer Platz zum Leben. GF-TP   Mehr »

 Pressemitteilung 

23. April 2015

Angriff auf Wachpersonal der Flüchtlingsunterkunft in Buch

„Wir in Buch“ für ein solidarisches Miteinander

Angesichts des Angriffs auf das Wachpersonal in Buch verlangen die Kreisvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Pankow vom Senat: Nulltoleranz gegenüber Menschenverachtung und Fremdenhass und ein nennenswertes Engagement für das friedliche Zusammenleben in Buch

„Wir verurteilen diese fiese Attacke aufs Schärfste und zollen den Wachleuten für ihre besonnene Reaktion großen Respekt! In diesem Zusammenhang erwarten wir von der Polizei größtmöglichen Einsatz bei der Ermittlung der Täter und verstärkte Präsenz rund um die Unterkunft“, erklärt Stefanie Turba (Kreisvorsitzende von B’90/Grüne Pankow). Mitarbeitende eines privaten Sicherheitsdienstes an der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch waren am Abend des 20. April 2015 bespuckt, mit Bierflaschen beworfen und mit rassistischen Parolen beschimpft worden. Möglicherweise auch, weil sie selbst einen Migrationshintergrund haben.

Alle demokratischen Kräfte Berlins müssen an einem Strang ziehen und Geflüchtete wie Mitarbeitende von Unterkünften vor Angriffen durch rechte Gewalttäter schützen. „Die CDU spielt den Saubermann im Görlitzer Park, hält sich in Buch aber angesichts der rechtsextremistischen Bedrohung bedeckt. Wo ist die CDU, wenn wir auf Demonstrationen und Informationsständen für die Akzeptanz der Flüchtlingsunterkunft an der Karower Chaussee eintreten?“ fragt die Ko-Kreisvorsitzende Cordelia Koch und kritisiert „Das LAGESO und der Senat werden in Buch ihrer Verantwortung nicht gerecht; wir Kommunalpolitiker fühlen uns ein Stück weit allein gelassen - mit den Konsequenzen einer hastigen Entscheidung des CDU-geführten LAGESO“. GF-TP   Mehr »

 Pressemitteilung 

23. April 2015

Bündnis 90/Die Grünen Pankow verurteilen Angriff auf Wachpersonal

Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte und die darin lebenden und arbeitenden Menschen ist beschämend

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin verurteilt den Angriff auf das Wachpersonal der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch in der Nacht auf Dienstag aufs Schärfste, bei dem ein Mitarbeiter verletzt worden ist. Heute ziehen die ersten Geflüchteten in die neue Unterkunft ein.

Dazu erklären Daniela Billig, Fraktionsvorsitzende und flüchtlingspolitische Sprecherin sowie Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzender: „Solche menschenverachtenden Gewalttaten gegenüber Geflüchteten und Denjenigen, die sich für sie einsetzen, sind abscheulich und verachtenswert. Diese Straftat muss umgehend verfolgt und die Täter hierfür zur Verantwortung gezogen werden. Es ist uns ein wichtiges Bedürfnis, den schutzsuchenden und traumatisierten Menschen eine sichere Heimstatt zu bieten.“ GF-TP   Mehr »

 Pressemitteilung 

21. März 2015

Flüchtlingspolitik muss Chefsache werden!

Grüne verabschieden Resolution zum Internationalen Tag gegen Rassismus auf der Landesdelegiertenkonferenz #LDK15 in Berlin „Gemeinsam gegen Rassismus in Berlin!“

Landesvorsitzende Bettina Jarasch dazu: "Wir Grüne treten ein für eine offene und plurale Gesellschaft, für die Rechte von Minderheiten, für Freiheit und Menschenwürde. Demokratie ist zu kostbar, um sie von rechten Agitatoren und rechtspopulistischen Parteien verächtlich machen zu lassen. Wir stehen an der Seite der Geflüchteten, denen der unverhohlene Rassismus von Demonstranten Angst macht. Wir kritisieren mit unserer Resolution auch die Flüchtlingspolitik des Senats, bei der sich die Senatoren vor allem mit einer gewissen Häme gegenseitig beim Scheitern zuschauen. Flüchtlingspolitik muss Chefsache werden!“ GF-TP   Mehr »

 Bericht 

12. März 2015

NEUBAU FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT IN BUCH

Bündnisgrüner Infostand für Toleranz und Vielfalt

Ein Bericht unseres Mitglieds Maximilian Niederköppern

Auch am sonnigen Samstag des 7. März sprachen wir wieder auf unserem wöchentlichen Infostand im Bucher Zentrum mit den AnwohnerInnen über die Unterkunft für geflüchtete Menschen. Die Pankower Ortsverbände von SPD und Linken waren mit dabei. GF-TP   Mehr »

 Pressespiegel 

2. März 2015

Politik / Kommentar

Alles, was rechts ist

Thomas Trappe (Artikel erschienen in den Prenzlauer Berg Nachrichten)

Im Kampf gegen rechts ist sich die Prenzlauer Berger Politik einig: Rechtsextremisten soll man möglichst wenig sehen, weder in Kneipen, noch in eigenen Läden. Das ist eine bequeme Position, nutzt aber leider wenig.

(...)

Vermieter werden „sensibilisiert“

„Was soll daran problematisch sein?“ Das schreibt Matthias Köhne (SPD), Bürgermeister von Pankow, als Antwort auf die Frage, ob es nicht problematisch sei, Eigentümer von Gewerbeimmobilien in Prenzlauer Berg darauf aufmerksam zu machen, dass sie lieber nicht an Ladenbetreiber vermieten sollten, die rechtsextremes Publikum anlocken könnten. Dass Köhne dies tut, erklärte er zuvor in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage, die ihm der Grünen-Bezirksverordnete Stefan Senkel stellte. Es ging dabei um das inzwischen wohl wieder geschlossene Modegeschäft in der Mühlenstraße 66 im Ortsteil Pankow – hier wurden Marken verkauft, die in der rechtsextremen Szene und unter Hooligans Zuspruch finden. Senkel wollte wissen, ob durch den Shop eine Gefahr für ein Asylbewerberheim in der Nähe ausgehe, Köhne erklärte in der Antwort, dass dazu nichts bekannt sei. Allerdings könne „jedoch gesagt werden, dass potenzielle Käufer aus einem gewaltbereiten beziehungsweise Gewalt verherrlichenden Kampfsportmilieu kommen“, so Köhnes Einschätzung. GF-TP

Zum kompletten Artikel

26. November 2014

Rechtsradikaler Protest gegen Einrichtungen für geflüchtete Menschen in Pankow

Stefan Senkel (Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Nicht erst seit der Ankündigung des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo), in Berlin Buch eine Flüchtlingseinrichtung errichten zu wollen, gibt es ein Problem mit gefestigten Nazistrukturen und Einzeltätern in der Mitte und im Norden unseres Bezirks. GF-TP   Mehr »

26. November 2014

Zwei neue Flüchtlingsunterkünfte in Pankow geplant

Catrin Fabricius (Sprecherin für Kinder und Jugend, Mitglied im Integrationsausschuss), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Nach Plänen des Senates und aktuellen Informationen an das Bezirksamt Pankow werden im Bezirk Pankow kurzfristig zwei weitere Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet. GF-TP   Mehr »

26. November 2014

Neue Nachbarn statt Flüchtlinge!

Volkmar Nickol (AG Willkommenskultur, stellv. Bürgerdeputierter im Stadtentwicklungsausschuss), Artikel erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Der Zuzug von Menschen nach Pankow wird weiter zunehmen. Und auch Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, werden darunter sein. Viele werden zuerst in Gemeinschaftsunterkünften aufgenommen, aber das sollte nur zeitlich begrenzt erfolgen, im Regelfall sollen Geflüchtete nach drei Monaten Wohnungen wie die Normalbevölkerung beziehen. GF-TP   Mehr »

ERKLÄRUNG DES BEZIRKSAMTES PANKOW

FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT IN BUCH


18. November 2014
 
Liebe Bucherinnen und Bucher,  
 
am 20. Oktober 2014 hat der Berliner Senator für Gesundheit und Soziales dem Bezirksamt und der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass in Buch eine neue Flüchtlingsunterkunft an der Karower Chaussee errichtet wird.  

Das Bezirksamt war an der Entscheidung des Senators zu keinem Zeitpunkt beteiligt. Die Bucherinnen und Bucher wurden daher überrascht und teilweise verunsichert. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich mit Fragen an das Bezirksamt und äußern ihre Sorgen über das friedliche Zusammenleben in Buch. GF-TP

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10.05.2014

Grüne und SPD gemeinsam in Buch gegen Rechts

Nach dem Angriff der Rechtsextremen auf einen Wahlkampfstand der SPD am letzten Wochenende sind Grüne und SPD gemeinsam präsent am S-Bahnhof Buch und nehmen das demokratische Recht auf Wahlkampf und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern wahr.

400 Plakate gegen Rechtsextremismus geleimt - demnächst im Stadtbild zu sehen!

Wir alle wollen uns an die überproportionale Präsenz von Plakaten aus dem rechten Parteienspektrum nicht gewöhnen! Bei wunderbarem Wetter haben wir deswegen am 27. April 2014, am Eingang des sehr gut besuchten Bürgerparks 400 Plakate geleimt: zwei Motive, die wir ab Pankow-Zentrum im Norden Pankows unter die Plakate der rechten Parteien hängen wollen. Wissenschaftlerinnen des Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in Buch hatten u.a. Bündnis 90/Die Grünen (Kreisverband Pankow) im Bundestagswahlkampf 2013 gebeten, diesem häufig bedrückenden Eindruck auf den Straßen von Buch bis Pankow-Zentrum etwas entgegen zu setzen. OR-FD I Cordelia Koch, Kreisvorsitzende Grüne Pankow   Mehr »

11. Dezember 2013

Null Toleranz gegen Rechtsextremisten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Pankow

Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf der heutigen Tagung mit großer Mehrheit für „Null Toleranz gegen Rechtsextremisten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ ausgesprochen.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Daniela Billig:

„Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind keine Kavaliersdelikte. Wir akzeptieren nicht, dass solche Äußerungen übersehen oder heruntergespielt werden. Für Neonazis, Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten gibt es in Pankow keinen Platz. Öffentliche Gelder dürfen nicht in diesen Kanälen verschwinden, egal auf welcher Ebene.“ GF-TP   Mehr »

24. April 2013

Mein Kind ist rechts - Was kann ich tun? – Ausstellung des Frauenbeirates Pankow

Sabine Preuß (Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen im Frauenbeirat Pankow)

Was Eltern und Angehörige tun können, wenn Kinder in der eigenen Familie rechtsextrem sind – damit beschäftigt sich eine kleine Wanderausstellung, die am 19. April 2013 um 11.00 Uhr im Rathaus Pankow vom Bezirksbürgermeister Matthias Köhne und Sabine Preuß, Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen im Frauenbeirat Pankow eröffnet wurde. Die Ausstellung und die Begleitveranstaltungen sind ein Kooperationsprojekt der Arbeitsgruppe „Engagement gegen Rechtsextremismus“ des Frauenbeirates Pankow, des Projektes „ElternStärken“ und der Netzwerkstelle [moskito]. GF-TP   Mehr »

10. August 2011

Erklärung der Pankower Parteien und Fraktionen von SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP zur geplanten NPD-Kundgebung am 13. August 2011

Am 13. August 2011 ist es 50 Jahre her, dass die Berliner Mauer gebaut und damit die deutsche Teilung zementiert wurde. An diesem Tag, der in ganz besonderer Weise dem Gedenken an dieses Ereignis und an die Opfer von Mauer und Teilung gehört, will die NPD am S-Bahnhof Bornholmer Straße eine Kundgebung abhalten.

Dazu erklären die BVV-Fraktions- und Bezirksparteivorstände von SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP :

Wir sind empört über die Pläne der NPD, am 13. August auf der Bösebrücke, am ehemaligen Grenzübergang Bornholmer Straße, eine Kundgebung zu veranstalten. Wie schon am 1. Mai 2010 an gleicher Stelle und am 17. Juni 2011 in Mitte versucht die NPD damit einmal mehr, für unsere demokratische Gesellschaft wichtige historische Orte und Ereignisse für sich zu vereinnahmen und ihre Bedeutung durch ihre Propaganda zu verunglimpfen.

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von Mathias Kraatz, Daniela Billig und Stefan Senkel

Seit Tagen schon waren wir Pankower Bündnisgrüne in großer Sorge: Die NPD wird am Ersten Mai durch Prenzlauer Berg laufen – alle Welt schaut auf uns, wir müssen etwas dagegen tun.
Unser Vorstand hatte schon Monate zuvor Demonstrationen am S-Bahnhof Bornholmer Strasse und am S-Bahnhof Schönhauser Allee angemeldet. Also dort, wo jetzt die Nazis marschieren wollen.

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1. Mai 2010: Blockaden verhinderten Naziaufmarsch im Prenzlauer Berg

Der 1. Mai bleibt in Berlin Nazifrei! Aus dem angekündigten Neonaziaufmarsch im Prenzlauer Berg wurde nichts. Tausende stellten sich dem braunen Mob erfolgreich in den Weg. Dachten die Nazis noch im Vorfeld des 1. Mai, sie könnten ungehindert von der Polizei eskortiert durch den Prenzlauer Berg marschieren, wurden sie an diesem Tag eines Besseren belehrt. Schon auf der Bornhomer Straße ging fast nichts mehr. Gerade mal ein paar hundert Meter gelang es ihnen sich zu bewegen. Dann kamen die großen Blockaden an der Wisbyer Straße und entlang der Schönhauser Allee, darunter in der Wichertstraße/Greifenhagener Str. (siehe Bild) bis zur S+U-Bahnhof Schönhauer Allee, an der wir unseren grünen Infopunkt im Rahmen des Bündnisses "1. Mai Nazifrei" aufgebaut hatten. Die Blockade war ein Erfolg der gesamten Zivilgesellschaft - wir sind uns sicher: Die Nazis werden hier nie mehr einen Fussbreit auf die Staße bekommen. Hier ist kein Platz für alte und neue Nazis! Allen Blockierern ein herzliches Dankeschön. In Kürze mehr Fotos und Berichte von den Aktionen OR-FD

Morgenpost-TV: Berliner Politiker protestieren mit Sitzblockade
Spiegel-TV: Thierse und Tausende Demonstranten bremsen Neonazis aus

5. Mai  2010

Presseerklärung zu den Platzverweisen der Polizei gegen die Organisatorinnen des interkulturellen Hauses und Netzwerkstelle [moskito]

Stefan Senkel (Mitglied im Kreisvorstand Bündnis 90/ Die Grünen Pankow und Anmelder einer Kundgebung am 1. Mai) erklärt dazu:

Ganz Berlin freut sich, dass es gelungen ist, friedlich und mit zivilgesellschaftlichem Engagement einen Aufmarsch von ca. 500 Rechtsradikalen durch den Prenzlauer Berg zu verhindern. Mehr als 10.000 Demonstrierende quer durch alle politischen Spektren haben ihren Protest zum Ausdruck gebracht und friedlich und engagiert zusammengearbeitet, um zu zeigen, dass in Berlin und im Prenzlauer Berg kein Platz für Nazis ist.

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Vier Mai-Krawallbrüder identifiziert

Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht gegen Teilnehmer der Blockade gegen die Nazi-Demo. Die vier Rädelsführer werden heftig von SPD, CDU und FDP kritisiert. Dabei saßen sie keineswegs allein auf der Straße. Die Staatswaltschaft hat alle rund 30 Teilnehmer der Blockade im Visier. Auch die grünen Abgeordnetenhausmitglieder Benedikt Lux, Andreas Otto, Stefan Ziller, die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke (Linke), sowie der Landesvorsitzende der Grünen, Stefan Gelbhaar, waren vor Ort. "Das war einfach notwendig", sagte Gelbhaar am Montag der taz. Wenn die Staatsanwaltschaft die Aktion nun kriminalisieren wollten, "gehe ich damit sehr gelassen um".OR-FD Mehr

Am Morgen um 8:30 Uhr sah es erst mal nicht so gut aus: Die Polizei war vor uns „Spätaufstehern“ da, die Bornholmer gründlich und weiträumigst mit zwei Ketten bis zum S-Bahn-Ring abgesperrt und wir hatten schon bei unseren Bemühungen, unseren Stand zu der Höhe Schönhauser Allee Arcaden angemeldeten Kundgebung aufzubauen, über jeden Meter mit dem Einsatzleiter zu diskutieren. Als dann die Polizei noch durchblicken ließ, dass sie uns weder in Sichtweite der Nazi-Demoroute lassen wollte noch großes Interesse an friedlichen Kundgebungen zu haben schien, weil es dann umso schwerer werde, die Gewaltbereiten aus der Menge zu ziehen, machte sich erst mal Wut und Frustration breit.

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Keine Nazis in Prenzlauer Berg und nirgendwo!

Am 1. Mai 2010 wollen Rechtsextreme durch Pankow / Prenzlauer Berg marschieren - das wollen wir friedlich verhindern!

Unser Flugblatt "Nazis wegputzen- Heraus zum Frühjahrsputz im Prenzlauer Berg"

Wir rufen alle Menschen im Bezirk und in ganz Berlin auf sich an den  friedlichen Gegendemonstartionen des Bündnis "1.Mai-Naziifrei" zu beteiligen, um diesen Neonazi-Spuk bereits auf der Bösebrücke (S-Bahnhof Bornholmer Straße) zu beenden.

Wenn wir viele sind, dann können die Nazis ihre Kundgebung ab 11 Uhr auf der Bösebrücke nicht in eine Demonstration in den Prenzlauer Berg überleiten.

siehe Bündnis 1. Mai - Nazifrei

siehe Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

Sammelt Euch östlich der Bösebrücke entlang der Bornholmer Straße ab 9 Uhr!

Treffpunkte östlich der Bösebrücke:
Unsere Treffpunkte sind ab 9 Uhr Bornholmer Straße / Malmöer Straße und am S+U-Bahnhof Schönhauser Allee mit grünem Infopunkt, Material und Luftis "Kein Platz für Nazis"

Treffpunkt westlich der Bösebrücke:
Bornholmer Str./Sonderburger Straße

Bringt Putzzeug mit
Wir wollen den Nazis mit einem Meer von Staubwedeln und anderen Putzzeug klar machen, dass wir sie hier und überall nicht wollen. Druckt Euch das Frühjahrsputz-Mini-Plakat aus und verteilt es am 1. Mai und zeigt es den Nazis (hier als pdf) OR-FD

URL:http://gruene-pankow.de/lokales/archiv/gegen-nazis-in-pankow/