BDK in Oldenburg

Das war im Vorfeld:

Die Bundesdelegiertenkonferenz in Oldenburg wird sich am 15. Oktober 2005 in erster Linie mit den Aufgaben der Partei in der Opposition beschäftigen. Wo stehen die Bündnisgrünen in der veränderten Parteienlandschaft nach der Bundestagswahl?

Zum Leitantrag des Bundesvorstandes "Grün macht den Unterschied – Für die ökologische und solidarische Modernisierung unseres Landes " hat  der Kreisverband Pankow auf seiner Mitgliederversammlung am 11. Oktober drei Änderungsanträge beschlossen:

1. bündnisgrün statt grün

2. Bündnisoptionen

3. Konzepte weiter entwickeln

 

 

Hier die ErgebnisseBerichte, Reden und Kommentare:


BündnisGrüne machen den Unterschied – Nachwahl-BDK war Auftakt für den Neubeginn nach sieben Jahren Rot-Grüner Regierung

Es war schon ein neues Gefühl - eine BDK ohne Regierungshintergrund. Alte Gewohnheiten und Zwänge, gesetzte Rituale und Angriffs-/Abwehrformationen waren ein Stück weit verflogen. Man merkte es nicht zuletzt an der Medienaufmerksamkeit, die geringer war und sich auf das wenig Spektakuläre konzentrierte. Vielleicht ein überraschendes Statement zu denkbaren Koalitionen, zu inhaltlichen Neuausrichtungen oder Ministerabgängen.

Jürgen Trittin, noch amtierender Umwelt- und Verbraucherschutzminister schaffte es während seiner kämpferischen Rede und auch mehrmals danach auf die Parteitagsgroßleinwand. Joschka Fischer, der immer gerade auf Parteitagen umstrittene und bejubelte Chef, war nicht mehr da. Eine Lücke, die die verbliebene Prominenz aufzuwiegen versuchte. Renate Künast gelang das sehr gut. Ihre Rede war wegweisend und hatte, dank ihrer neuen Funktion als Fraktionsvorsitzende, auch besonderes Gewicht. Reinhard Bütikofer begann seine Rede mit einer Replik auf den Wahlkampf. Präzise dankte er dem Spitzenmann und seinem Wahlkampfteam, Christian Ströbele und Kerstin Andreae und verabschiedete drei altgediente Prominente aus den Reihen der bündnisgrünen Parlamentarier. Antje Vollmer, Christa Nickels und Rezzo Schlauch – völlig zurecht, denn jede/jeder hat auf ihre/seine Weise sehr viel Gutes geleistet. Werner Schulz, der ehemalige Fraktions-vorsitzende, parlamentarische Geschäftsführer und bis zuletzt wirtschafts-politische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fand keine Erwähnung. Das war nicht souverän. Claudia Roth hielt wie immer eine heftige Rede, die den Emotionen vieler Delegierten entsprach. Steffi Lemke führte als "General-Sekretärin" souverän durch die Versammlung. Das tat sie auch während des Antragstellertreffens am Vormittag (siehe Bericht AntragstellerInnen).

Die Generaldebatte war dann auch durch die aktuelle Situation geprägt. Neue Bündnispartner ja, aber vorerst keine "Schwampeleien" und "Inhalte immer vor Machtoptionen" zog sich als roter Faden durch die Redebeiträge.

Die Statements des Kreisverbandes Pankow waren konstruktiv und breit gefächert. Cornelius Bechtler, unser Kreisvorsitzender erinnerte die Delegierten an ein wichtiges Thema und Anliegen der Partei – das Grundeinkommen (siehe Redebeitrag ). Klemens Griesehop stellte die siebenjährige Regierungszeit und ihre inhaltliche Bedeutung in den Mittelpunkt seiner Rede (siehe Redebeitrag). Andreas Otto, Fraktions-vorsitzender in der BVV Pankow, begründete unseren Antrag (siehe Antrag) zur strategischen Ausrichtung der BündnisGrünen. Kompliziert geht es einfach – einfach geht oftmals kompliziert. Sein Plädoyer für ein schnörkelloses Bekenntnis zur Öffnung von Bündnis 90/Die Grünen in der Koalitionsfrage, an Inhalten und strategischen Optionen orientiert, fand in der Gegenrede von Reinhard Bütikofer keinen Widerhall. Der Parteitag entschied sich für die Beibehaltung des Textes im BuVo-Leitantrag.

Insgesamt war der Parteitag eine gelungene Veranstaltung. Eine neue und ungewohnt kämpferische Atmosphäre war zu spüren. Nur die eindeutige Richtung blieb, wie erwartet, noch offen.

P.S. Wir sind Grüne, BündnisGrüne oder die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ein Antrag und alles drumherum beschäftigte sich mit der Namensfrage (siehe Kommentar).

 

 

Frank Dittrich (Vorbereitungsgruppe zur BDK, Online-Redaktion Pankow)

 

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