Torsten Wischnewski, 42 Jahre, Politologe

Listenplatz 14

Liebe Wähler/innen und Freund/innen
seit mehr als 10 Jahren engagiere ich mich als Sympathisant und nicht als Mitglied der Partei für Bündnis 90/Die Grünen auf der kommunalpolitischen Ebene. Dabei standen für mich anfangs jugendpolitische und sozialpolitische Themen im Vordergrund. Als aktiver Motor der Initiative um die Nutzung des Pfefferberges als soziokulturelles Zentrum habe ich mit vielen Akteuren gemeinsam versucht, in den 90er Jahren die soziale Infrastruktur in Prenzlauer Berg nach der Vereinigung zu entwickeln und zu gestalten. Das dürfte einigen von Ihnen und Euch bekannt sein. Was ich bisher geleistet habe Mein kommunalpolitisches Engagement brachte mich als Bürgerdeputierter in den Jugendhilfeausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung. An diesen Stellen versuchte ich jeweils, Einfluss auf einen sach- und fachgerechten Umgang mit öffentlichen Mitteln, die der Bezirk für seine sozialpolitischen Aufgaben zur Verfügung stellt, geltend zu machen. Dieses ist alles im allen auch gelungen. Die Mittelkürzungen für die Bewältigung der sozialen und kulturellen Angebote freier Träger konnten aufgrund der Finanzlage Berlins nicht vermieden werden. Bündnis 90/Die Grünen in Prenzlauer Berg und heute im Gesamtbezirk Pankow halfen aktiv mit, eine Zerschlagung der sozialen und kulturellen Infrastruktur zu verhindern. Am Erhalt dieser Infrastruktur sowie an der möglichen Wandlung der Angebote, die sich am Bedarf der Bürger/innen zu orientieren haben, werde ich auch weiterhin aktiv mitwirken. Meine politischen Aufgaben Sollte ich durch Ihre/Eure Wahlentscheidung Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung werden, werde ich folgende drei Punkte als meine wesentlichen Aufgaben innerhalb der Bezirksverordnetenversammlung erachten: <typolist type="1"> Den sparsamen, ökologischen und nachhaltigen Umgang mit öffentlichen Mitteln (insbesondere durch das Bezirksamt selber) verbessern und unnötige Ausgaben verhindern. Sozial- und Kulturwirtschaft unterstützen mit dem Ziel der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Kleinere und mittlerer Unternehmen fördern, die ressourcensparend, ökologisch und ethisch wirtschaften. </typolist> Was kann bewegt werden? Kommunalpolitik im Bezirk Pankow kann viel bewegen. Denn weniger verschwenden, heißt z.B. mehr für hilfesuchende Menschen ausgeben und/oder die soziale Infrastruktur sichern. Der Bezirk Pankow kann durch seine vielen Einflusssphären (Jobcenter, Kita-Eigenbetrieb, Seniorenstiftung, Volkshochschule usw.) direkt oder indirekt Erwerbslosigkeit bekämpfen. Dieses wird bisher nicht ausreichend beachtet. Die Leistungen, die dabei die wachsende Sozial- und Kulturwirtschaft erbringen kann, sind zielgerichtet durch Maßnahmen des Bezirks zu aktivieren. Ausschreibungsverfahren für öffentliche Aufträge könnten u.a. an die Einstellung von Erwerbslosen gekoppelt sein und so zu einer Verringerung der Arbeitslosigkeit führen. Die Gleichberechtigung des Zugangs zur Erwerbsarbeit für Frauen, Migrant/innen, Menschen mit Handicaps usw. spielt in der öffentlichen Diskussion bisher leider nur eine untergeordnete Rolle. Daher werde ich die Antidiskriminierungsarbeit verstärken und wie bisher bei Bündnis 90/Die Grünen auf der Tagesordnung der BVV verankern. Der ressourcenschonende Umgang mit unserer Natur und das Hinwirken auf ein ökologisches Wirtschaften wird langfristig die einzige Möglichkeit sein, die Lebensbedingungen weltweit zu sichern. Daher müssen wir Unternehmen im Bezirk unterstützen, die diese Aufgabe ernst nehmen. Als Verschwender/innen von großen Mengen an Ressourcen in den so genannten Industrienationen haben wir auch aufgrund unseres Wissens mehr für den Erhalt unserer Lebensgrundlage zu erbringen als andere. Dafür sollten auch Mittel des Bezirks zielgerichtet verwendet werden. Mittel für Forschung und Entwicklung, die vom Bezirk, dem Land, dem Bund oder der Europäischen Union bereitgestellt werden, sollten in Pankow in erster Linie zur Verbesserung des ökologischen Wirtschaftens beitragen. Menschenrechte achten, Rassismus bekämpfen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus werde ich weiterhin (aktiv) bekämpfen, ob als Mitglied der BVV oder als Bürger. Ihr / Euer Torsten Wischnewski

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