Andreas Otto

Direktkandidat im Wahlkreis 6: Prenzlauer Berg Nordwest

Ausführlicher Pressespiegel

Pressemitteilungen und Medien-Echo aus Andreas Ottos bisheriger Tätigkeit im Berliner Abgeordnetenhaus

Platz 14 auf der Landesliste

 Rede 

Am 12./13. März 2016 haben die Berliner Bündnisgrünen im Kino Kosmos die Landesliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus aufgestellt. 

An dieser Stelle möchte ich noch einmal meinen Dank an alle Delegierten zum Ausdruck bringen, die mich auf Platz 14 der Liste gewählt haben.

Meine (Bewerbungs-)Rede kann im Video noch einmal nachverfolgt werden. 

Bewerbungsschreiben für die LMV/LDK am 12. März lesen » (pdf-file, 214KB)

Die komplette Landesliste gibt es hier » 

Wer ich bin, was ich mache und was ich will ...

 Andreas Otto ...  

.... der Redner

Politik im Abgeordnetenhaus besteht zu einem großen Teil aus Debatten. Ich spreche gerne im Plenum zum gesamten Parlament. Ob mit der großen Keule, den ruhigen Tönen oder mit mehr Humor, das hängt einfach von den Themen ab. Der Flughafenskandal am BER macht mich jedes mal wütend, weil einfach durch Misswirtschaft Milliarden vergeudet werden, die für Schulen, Kindergärten oder die Universitäten so dringend gebraucht werden. Aber auch auf anderen Gebieten hadere ich oft mit dem Senat. So hat Berlin zwar einen Wohnungsbausenator aber keine Stadtentwicklung. Wer nur in Wohnungszahlen denkt, aber Schulen, Kindergärten und Arbeitsplätze kaum beachtet, der kann keine Stadt entwickeln.


Haushalt 2016/17


Baubeschleunigungsgesetz


Milliardengrab BER

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... der Wohnungspolitiker

Berlin ist eine Stadt mit 85% Mieterhaushalten. Ein Fünftel bis ein Viertel davon braucht Hilfe bei der Finanzierung ihrer Miete. Deshalb brauchen wir weiter geförderte Sozialwohnungen, landeseigene Wohnungsbaugesellschaften und Wohngeld für Menschen mit geringem Einkommen. Viele Häuser haben einen hohen Heizkostenverbrauch. Ich trete dafür ein, dass die notwendige energetische Ertüchtigung der Gebäude zu vertretbaren Kosten erfolgt. Änderungen im Mietrecht, mehr öffentliche Fördermittel und Sanierungsfahrpläne sind der Weg dahin. Auch wo neu gebaut wird, möchte ich die Berliner Mischung hinkriegen. Also verschiedene Eigentümer, Wohnungsgrößen und -preise. Stadtentwicklung heißt  nicht nur Wohnungen bauen, sondern auch Schulen, Gewerbe und Sportflächen mit zu planen. Und nachhaltig muss Berlin endlich werden. Wenig Energieverbrauch und ökologisch unbedenkliche Baustoffe sind mein Ziel. Auch das Asbest aus den Nachkriegswohnungen muss endlich verschwinden. Als Umweltschützer empfinde ich die durch den Senat langjährig geduldete Gesundheitsgefährung durch die giftigen Fasern als große Schweinerei.

... der Baupolitiker

Berlin lässt öffentliche Gebäude verfallen. Und wo etwas getan wird, ist es zu teuer und schlecht organisiert. Die Staatsoper ist dafür ein Paradebeispiel. Viele Schulen und Verwaltungsgebäude müssen endlich instand gesetzt werden. Wo neue entstehen bitte nach hohen Standards. Klimaschutz und Energie sparen sind in Berlin fast noch Fremdworte.

... der Ausschussvorsitzende

Seit 2011 leite ich den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr des Abgeordnetenhauses. Das ist eine spannende Aufgabe, auch wenn die Koalitionsabgeordneten mit ihrer Mehrheit es einem Vorsitzenden sehr schwer machen können. Streit gibt es um Tagesordnungen und darüber, wann Anträge der Opposition auf die Tagesordnung kommen. Höhepunkte der Arbeit waren die großen Anhörungen zum Wohnraumversorgungsgesetz, zum Nachtflugverbot am BER oder zur fehlenden Strategie des Senates beim Umgang mit Asbest in landeseigenen und privaten Wohnungsbeständen.

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... der BER-Aufklärer

Seit im Jahr 2012 die Eröffnung des neuen Flughafens abgesagt werden musste, untersuche ich die Ursachen dieses größten Bauskandals von Berlin und Brandenburg. Missmanagement, fehlendes Verantwortungsbewusstsein von Aufsichtsräten und Geschäftsführern sowie überhöhte Rechnungen und Korruptionsfälle sind symptomatisch für das Geschehen in Schönefeld. Damit sich das ändert, haben wir 2012 einen Untersuchungsausschuss gegründet, der im Juni 2016 seinen Abschlußbericht vorlegen wird. Wir haben herausgefunden, wie es zu dem Desaster gekommen ist und was bei anderen Großbauprojekten besser gemacht werden muss.

Unser bündnisgrüner Zwischenbericht findet sich hier »

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... der Europapolitiker

Im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten sowie Medien kümmere ich mich um die gemeinsamen Angelegenheiten von Berlin und Brandenburg. Außerdem befassen wir uns dort mit den Auswirkungen der Brüsseler Politik auf Berlin. Durch Diskussionen mit den Berliner Botschaftern von EU-Staaten habe ich Einblick in die ganz unterschiedliche Sicht auf Europa erhalten. Bei einer Fahrt nach Athen haben wir nicht nur viele Institutionen und die Stadt besichtigt, sondern auch im griechischen Nationalparlament diskutiert und ein bedrückendes Abschiebelager besucht.

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... der Fachmann für landeseigene Betriebe

Im Unterausschuss für Beteiligungsmanagement und -controlling diskutieren wir regelmäßig mit den größeren landeseigenen Unternehmen ihre Bilanzen, anstehende Investitionen und ihren Nutzen für Berlin. Die Flughafengesellschaft und die sechs Wohnungsunternehmen beschäftigen mich dort besonders, aber auch IBB,BSR und BVG. Jeder Euro, den wir gern für preiswerten Wohnungsbau, für energetische Modernisierung oder die Kappung von Mieten ausgeben, muss entweder durch die Mieterschaft oder den Landeshaushalt aufgebracht werden. Angesichts hoher Verschuldung trete ich für kaufmännische Vorsicht und risikoarme Unternehmenspolitik ein. Die Misswirtschaft der 90er Jahre darf sich einfach nicht wiederholen.

URL:http://gruene-pankow.de/berlin-wahlen-2016/WK61/