Archiv BzSt 2013

20. Dezember 2013

Rangierbahnhof Pankow: Kurt Krieger steckt Senat in die Tasche

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Das ging aber schnell!

Nur rund zwei Wochen, nach dem das Scheitern des eineinhalb Jahre andauernden Werkstattverfahrens zur Gestaltung des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow bekannt geworden war, landete Grundstückseigentümer Kurt Krieger einen grandiosen Coup: Für die Zusage des Möbelhaustycoons, auf dem Gelände 750 Wohnungen zu bauen, lässt das Land Berlin seine Bedenken gegen die Errichtung eines Einkaufzentrums mit 30.000 Quadratmetern fallen.

Bisher wurde eine solche Shoppingmall von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt konsequent abgelehnt. Begründung: Das Mega-Einkaufsparadies – vergleichbar mit dem ALEXA am Alexanderplatz – würde den umliegenden Handel zu viel Kaufkraft entziehen und damit zu einer Verödung des Alt-Pankower Zentrums führen.

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9. Dezember 2013

Mehr Qualität in der Stadtplanung

Michael Springer (Artikel erschienen in der Pankower Allgemeinen Zeitung)

Pankow ist ein Wachstumsbezirk, und liegt seit Jahren in Berlin mit der Zahl der Baugenehmigungen vorn. Doch das Stadtwachstum muß organisatorisch bewältigt werden, die Bezirkspolitik muss dazu Vorsorge treffen. In Pankow gibt es dazu so etwas wie eine “ganz große Koalition”, denn Stadtplanungsausschuß und die “planende Verwaltung” haben sich am 23.11.2013 zu einer öffentlichen Klausurtagung im Rathaus getroffen.

Die Tagung sollte dazu dienen, die Prioritäten im Bezirk neu abzustecken, und auch einen Blick auf drängende Fragen lenken, die wachstumsbedingt auf Stadtplanungsamt und Baugenehmigungsbehörde und Bezirkspolitik zukommen.

Gleichzeitig gab es brisante Themenschwerpunkte: die Sicherung von Kleingärten, Fragen zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes, zum städtebaulichen Leitbild, zur die Prioritätensetzung bei der Aufstellung von Bauleitplänen und eine grundsätzliche Behandlung des städtebaulichen Vorhabens “Pankower Tor”. GF-TP

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9. Dezember 2013

Denkmalgerechte Sanierung: Wasser marsch im alten Stadtbad

Das Stadtbad Oderberger Straße in Prenzlauer Berg bekommt eine Million Euro. Damit ist der lang geplante Umbau gesichert.

Uwe Rada (Artikel erschienen in der tageszeitung)

Das ehemalige Stadtbad Oderberger Straße kann endlich saniert werden. Am Mittwoch wird der Eigentümerin des Bades, der GLS Sprachenschule, von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Förderbescheid überreicht. Eine Million Euro aus Mitteln des städtebaulichen Denkmalschutzes bekommt die GLS für die denkmalgerechte Sanierung des Bades aus dem Jahre 1902. „Damit steht dem Umbau zum Veranstaltungsort und der gleichzeitigen Inbetriebnahme als Schwimmbad nichts mehr im Wege“, freut sich der grüne Baustadtrat von Pankow, Jens-Holger Kirchner. GF-TP

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6. Dezember 2013

Rangierbahnhof Pankow: “Werkstattverfahren” gescheitert

ODK (Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme)

Das “Werkstattverfahren”, bei dem sich Senat, Bezirk und der Eigentümer des ehemaligen Pankower Rangierbahnhofs auf ein Bebauungskonzept einigen wollten, ist nach eineinhalb Jahren gescheitert. Damit ist die Entwicklung des rund 40 Hektar großen Areals zwischen den S-Bahnhöfen Pankow und Heinersdorf erst einmal auf unbestimmte Zeit gestoppt.

Das Gelände wurde im Jahr 2009 von Möbelhaus-Tycoon Kurt Krieger (Möbel-Krieger, Möbel Höffner, Sconto) erworben, der dort einen Möbelgroßmarkt, einen Möbeldiscounter sowie eine Shoppingmall, die mit bis zu 40.000 Quadratmeter Verkaufsfläche etwa die Größe des ALEXA am Alexanderplatz haben sollte, errichten will. Außerdem sahen Kriegers Planungen einen kleinen Park vor. Auch der denkmalgeschützte Rundlokschuppen soll saniert und danach kulturellen Zwecken zur Verfügung stehen.


Konflikt zwischen Bezirk und Senat

Im Mai 2011 stimmte die Bezirksverordnetenversammlung – mit Ausnahme der Bündnisgrünen – den Vorstellungen Kriegers vom Grunde her zu (siehe Download unten). GF-TP

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6. November 2013

Bürgerbeteiligung pur im Ernst-Thälmann-Park

Jens-Holger Kirchner (bündnisgrüner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung) erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Öffentliche Debatten – noch dazu um die Zukunft eines Stadtteils – leben von der Auseinandersetzung; leben vom Aufeinanderprallen verschiedener Ideen, Interessen, Vorstellungen und Visionen. Sonst wären es keine Debatten. Bürgerbeteiligung lebt von Kommunikation; lebt von der Suche nach geeigneten Formaten und Formen und lebt vor Allem vom lebendig zu gestaltenden  Prozess selbst. GF-TP   Mehr »

27. Oktober 2013

Mit Brecht und ohne Ilja für Pappeln in der Allee

Artikel erschienen in der Prenzlberger Stimme

Die ältere Dame hat einen ganzen Stapel kleiner Zettel mitgebracht, auf denen Bertolt Brechts “Pappel vom Karlsplatz” abgedruckt ist. Darüber steht in auch nicht eben großer Schrift: “Unsere Pappeln soll’n weg! Empört euch!”. Doch allzu viele sind nicht da, um sich zu empören: Der Spätnachmittag füllt zwar die Pappelallee mit von der Arbeit nach Hause eilenden Passanten – doch richtig Zeit hat niemand.

Außer die beiden Herren von der Polizei mit ihren vom jahrzehntelangen Dienst zum Wohle der öffentlichen Ordnung und Sicherheit gezeichneten Gesichtern. Die naheliegende Annahme, dass sie vom Bezirksamt geordert wurden, um den zu erwartenden Ansturm auf den Infostand Herr zu werden, an dem über den Zustand der Alleebäume unterrichtet und die möglichen Konsequenzen erläutert werden sollten, weist Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner von sich. Er sei nicht weniger als der Fragesteller über die Präsenz in Blau erstaunt und hätte beim Eintreffen der Beamte schon befürchtet, sie würden ihn wegen unerlaubter Nutzung öffentlichen Straßenlandes belangen … GF-TP

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24. September 2013

Baumgutachten Pappelallee / Stahlheiner Straße begleitet Straßenbauplanung und fordert Entscheidungen

Bericht von Jens-Holger Kirchner (bündnisgrüner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung), erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter

Am 5. September 2013 fand die öffentliche Begehung Pappelallee / Stahlheimer Str. zum Baumgutachten statt. Der öffentlich vereidigte Gutachter Herr Gehrke trug die wichtigsten Ergebnisse seines Gutachtens zum Baumbestand vor:

Die vorhandenen Pappeln und Eschen sind grundsätzlich keine geeigneten Straßenbäume.
Der vorhandene Baumbestand ist sehr lückenhaft, ein Alleecharakter ist abschnittsweise nicht mehr vorhanden. Bei Reststandzeiten von unter 15 Jahren werden die Bäume als nicht erhaltenswert eingestuft. GF-TP   Mehr »

Kleingarten-Untersuchung abgeschlossen und Diskussion begonnen

Bericht von Jens-Holger Kirchner (bündnisgrüner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung), erschienen im BVV-Fraktions-Newsletter am 28. August 2013

Anfang August war es so weit: Im Kleingartenbeirat Pankow konnten die Untersuchungen zu den planungsrechtlichen Gegebenheiten ALLER Kleingartenanlagen in Pankow vorgestellt werden. In akribischer Kleinarbeit haben die Mitarbeiter_innen des Stadtentwicklungsamtes sowie des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes die Eigentumsverhältnisse und die Art der Ausweisungen im Flächennutzungsplan recherchiert und die baurechtliche Einordnung jeder einzelnen Anlage vorgenommen.   Mehr »

Pläne für die Pappelallee

Barrierefreiheit, mehr Bäume, ein Radweg ohne parkende Autos: an Wünschen von Bürgern mangelt es bei den Umbauplänen für die Pappelallee nicht. Seit gestern wissen wir, was praktikabel ist.

Von der Kastanienallee lernen, heißt, die Bürgerbeteiligung auszuweiten. Das hat Jens-Holger Kirchner (Grüne), Pankows Stadtrat für Stadtentwicklung, mitgenommen aus der monatelangen Diskussion um die Sanierung der Straße vor zwei Jahren. Dementsprechend intensiv sollen nun die Wünsche der Bürger beim geplanten Umbau der Pappelallee/Stahlheimer Straße zwischen Eberswalder und Erich-Weinert-Straße Berücksichtigung finden. Nach der Auftaktveranstaltung Anfang März wurde am gestrigen Montagabend folgerichtig präsentiert, was aus den ersten Entwürfen der Planer in Kombination mit der Vorstellungen der Anwohner geworden ist. GF-TP

Zum Bericht der Prenzlauer Berg Nachrichten

15. August 2013

Jetzt auch sozialverträgliche Modernisierung bei der GESOBAU

Bündnisgrüner Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner erfüllt Mietenbündnis mit Leben

Das Bezirksamt hat heute mit der GESOBAU AG ein Pilotprojekt abgeschlossen. Auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird für die Mieterinnen und Mieter ein Sozialplanverfahren durchgeführt. Die Vereinbarung enthält wichtige Regelungen für eine sozialverträgliche Modernisierung. Hierzu erklärt Peter Brenn, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Pankow: „Das unterzeichnete Pilotprojekt ist ein Erfolg. Die GESOBAU hat einer dreifachen Kappungsgrenze für die Miete nach der Modernisierung zugestimmt. Besonders wichtig ist uns, dass die Miete nach der Modernisierung nicht mehr als 30% des Nettoeinkommens betragen darf. Damit werden vor allem die sozial schwächeren Mieterinnen und Mieter wirkungsvoll vor Verdrängung geschützt. Durch das Sozialplanverfahren kann der Bezirk Einfluss nehmen auf eine mieterfreundliche Umsetzung der Modernisierung.“ GF-TP   Mehr »

24. April 2013

Baumpflanzungen zum Tag des Baumes 2013

Aktion im Eschengraben in Pankow am 25.04.2013

Pressemitteilung des Bezirksamtes Pankow

Anlässlich des Tages des Baumes pflanzt der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bü90/Grüne) am Donnerstag, dem 25. April 2013 um 13 Uhr im Eschengraben gemeinsam mit den Anwohnern und der beauftragten Garten- und Landschaftsbaufirma eine Esche. Der Baum ist einer von zwölf Eschen, die von den Eigentümergemeinschaften Eschengraben 10-22 gespendet wurden. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt pflanzt traditionell zum Tag des Baumes Jungbäume an verschieden Standorten – zumeist im Straßenland. GF-TPMehr »

24. April 2013

Verträge für sozialverträgliche Sanierung fortgeschrieben

Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung)

Nach intensiver Auswertung der Erfahrungen mit den Verträgen zur Sicherung der Sozialverträglichkeit bei Modernisierungsvorhaben aus dem letzten Jahr hat das Bezirksamt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen einen Mustervertrag vorgelegt, der einerseits die bisherigen Eckpunkte fortschreibt – bspw. die Einbindungen einer verbindlichen Mieterberatung für ein Sozialplanverfahren, Zusicherung von individuell zu verhandelnden Härtefallregelungen oder die Fixierung der Miete nettokalt nach Sanierung auf eine Höchstgrenze von 5,47 EUR – und andererseits die Erfahrungen der Modernisierungsvorhaben aus dem Jahr 2012 mit einfließen lässt. GF-TPMehr »

Der Sonderweg von Pankow

Baustadtrat Jens-Holger Kirchner ist ein Politiker mit Ideen. Seine neueste soll Luxussanierungen im Bezirk eindämmen, um die Mieten bezahlbar zu halten. OR-FD Mehr

26. März 2013

Voruntersuchungen für den Thälmann-Park beginnen

Auftaktveranstaltung schafft Transparenz und Klarheit über das weitere Verfahren

Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung)

Der Thälmann-Park lag lange Zeit im Schatten der Prenzlauer Berger Eigenperspektive. Dabei liegt er mittendrin und gehört dazu, auch wenn es eine völlig andere Welt zu sein scheint. Nach weitgehendem Abschluss des Sanierungsgeschehens in den Altbauquartieren rückt nun der Thälmann-Park zunehmend ins Zentrum öffentlichen und privatwirtschaftlichen Interesses. Nicht nur, dass der Immobiliendruck dort ankommt. Es stehen auch erhebliche Sanierungsvorhaben bevor: Planetarium, Krankenhaus, Rathaus Fröbelstraße, die Neubaublöcke der GEWOBAG, das Kulturhaus, der Park selbst – alles Sanierungsfälle. Und diverse Investoren streichen in der Gegend herum und wittern das große Geschäft, weil hier mitten im Prenzlauer Berg noch Platz für Neubau ist. GF-TPMehr »

26. März 2013

Entwurf Stadtentwicklungsplan Wohnen in Pankow verhandelt und für Pankow entschieden

Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung)

Dass in Berlin Wohnungsneubau ein Thema ist, dürfte sich herumgesprochen haben; dass Pankow seit Jahren einen erheblichen Bevölkerungszuwachs hat auch. Alle reden darüber – Pankow handelt. GF-TPMehr »

26. März 2013

Auftaktveranstaltung Planungsverfahren für den Umbau der Pappelallee

Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung)

Mit der erfreulicherweise gelungenen Bereitstellung von erheblichen finanziellen Mitteln in den nächsten 3 Jahren kann der Bezirk Pankow noch etliche dringende Projekte in den Sanierungsgebieten realisieren. Neben einem KiTa-Neubau in der Pappelallee 40 gehört auch der Umbau der Pappelallee selbst zwischen Schönhauser Allee und Erich-Weinert-Straße dazu. GF-TPMehr »

16. März 2013

Wohnen im Kiez: Pankow

„Die soziale Mischung muss stimmen“

Interview im Berliner Tagesspiegel

Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner ist seit 2011 Stadtrat für Stadtentwicklung im Bezirk Pankow. Er plädiert für eine Verdichtung mit Augenmaß. MEHR

Ideen für den Umbau der Pappelallee gesucht

Info Papellallee_2Die Prenzlauer Berg Nachrichten berichten von der Auftaktveranstaltung für das Planungsverfahren zum Umbau der Pappelallee / Stahlheimer Straße am 7. März 2013: Am gestrigen Donnerstagabend wurden die erste Pläne für den Umbau der Pappelallee/Stahlheimer Straße vorgestellt. Auch Bürger dürfen sich mit ihren Ideen an der Planung beteiligen. GF-TP Mehr

Wohnraum: Außenbezirke keine Alternative

Die prenzlauer berg Nachrichten berichten vom Kreisverband am 12. Februar 2013: Der grüne Stadtentwicklungs-Stadtrat berät mit seiner Partei, wie Wohnen und Gewerbe im Bezirk entwickelt werden sollen. Potential gibt es in Prenzlauer Berg. Die Gewerbeverdrängung macht ratlos. OR-FD Mehr