Pankows Kampf gegen rechte Räume 05.09.202406.09.2024 taz.die tageszeitung | 05.09.2024, 17:35 Uhr, online, von Nathaniel Hümpfner Aus dem Artikel: Kurz nach Feierabend und brütend heiß – nicht unbedingt Idealbedingungen für eine Demonstration. Dennoch hatten sich am Mittwochabend etwa 100 Menschen vor Beginn der Bezirksverordnetenversammlung Pankow an der Fröbelstraße in Prenzlauer Berg versammelt. […] Ihre Forderung: der sofortige Stopp von Trainingsmöglichkeiten für Neonazis auf Sportplätzen des Bezirks. […] Angeboten wird das Training vom Sportverein TSC Preußen 97. Der jetzige Nutzungsvertrag für eine Halle wurde dabei 2022 von der damaligen Bezirksstadträtin Dominique Krössin (Linke) bis 2027 verlängert. […] Der Bezirk, so die Forderung, müsse den Nutzungsvertrag umgehend beenden. Aufgerufen wurde dann auch zu einer „kritischen Begleitung“ der BVV-Sitzung, bei der ein Antrag der Linksfraktion auf der Tagesordnung stand […]. Schnell zeichnete sich im weiteren Verlauf der Kern der Diskussion ab. Denn im Grunde waren sich die demokratischen Parteien einig: Nazis haben in öffentlichen Sporthallen nichts zu suchen. […] In der Folge zerfaserte die Diskussion. Ein Änderungsantrag der Grünen-Fraktion, der darauf zielte, Personen den Eintritt zu Sportanlagen zu verbieten, die öffentlich verfassungsfeindliche Symbole zeigen, stieß auf wenig Begeisterung. […] Wie hitzig die Debatte zu diesem Zeitpunkt war, macht schlussendlich die Grünen-Verordnete Almuth Tharan deutlich: Eigentlich wollte ihre Fraktion für den Antrag stimmen, aber aufgrund des Tonfalls der Diskussion werde man das nun nicht mehr tun. […] Schließlich wurde der Antrag mit 22 Ja-Stimmen aus den Reihen der Linken, der SPD und dann doch wieder der Grünen angenommen. Zum Artikel
Radler sollen runterschalten 10.09.202410.09.2024 taz.die tageszeitung | 10.09.2024, Seite 21 / Berlin Aktuell, von Claudius Prößer Aus dem Artikel: Bei den Grünen sieht man den möglichen Versuch zur Stutzung des Mobilitätsgesetzes mit Sorge. „Wir […]
Bundeshaushalt 2025: Woher die fehlenden Milliarden kommen sollen 09.09.202410.09.2024 Berliner Morgenpost | 09.09.2024, 18:03 Uhr, online, Thorsten Knuf Aus dem Artikel: Das Verkehrsministerium von Ressortchef Volker Wissing (FDP) hatte vor einigen Tagen die Idee ventiliert, die Autobahngesellschaft mit dem […]