Lückenschluss am Thälmannpark: Investor hat einen neuen Plan 03.09.202403.09.2024 Der Tagesspiegel vom 03.09.2024, Seite B9 / Berlin, von Christian Hönicke Aus dem Artikel: Investor Christian Gérôme will auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße nun einen sechsgeschossigen Wohnriegel entlang der Ringbahntrasse errichten. […] Der Antrag des Investors sei im Juni im Bezirksamt eingegangen, teilte Pankows Baustadtrat Cornelius Bechtler (Grüne) auf Anfrage mit. […] Eine solche Randbebauung des alten Bahnhofsareals ist laut Gérôme rechtlich zulässig – er beruft sich dabei auf ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts. […] Pankows Baustadtrat Bechtler räumt dies ein. „Die Erteilung von Baugenehmigungen erfolgt auf der Grundlage des öffentlichen Bau- und Planungsrechts und der in diesem Zusammenhang erfolgten Rechtsprechung“, erklärt er. […] Auf die Frage, ob ein positiver Bescheid wahrscheinlich ist, antwortet der Stadtrat: „Da die Prüfung des Vorhabens noch nicht abgeschlossen ist, kann die Frage zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.“ Bechtler wirft Gérôme vor, die in Berlin rechtlich verbindliche Vorgabe von 30 Prozent Sozialwohnungen unterlaufen zu wollen. Bis heute sei daher „keine Einigung zwischen dem Bezirk und den Grundstückseigentümern“ hergestellt worden, erklärt der Stadtrat.
Radler sollen runterschalten 10.09.202410.09.2024 taz.die tageszeitung | 10.09.2024, Seite 21 / Berlin Aktuell, von Claudius Prößer Aus dem Artikel: Bei den Grünen sieht man den möglichen Versuch zur Stutzung des Mobilitätsgesetzes mit Sorge. „Wir […]
Bundeshaushalt 2025: Woher die fehlenden Milliarden kommen sollen 09.09.202410.09.2024 Berliner Morgenpost | 09.09.2024, 18:03 Uhr, online, Thorsten Knuf Aus dem Artikel: Das Verkehrsministerium von Ressortchef Volker Wissing (FDP) hatte vor einigen Tagen die Idee ventiliert, die Autobahngesellschaft mit dem […]