Vorwürfe gegen Wissing: Beim Koalitionspartner bleiben Fragen 19.07.202424.07.2024 Der Tagesspiegel | 19.07.2024, Seite 11, Politik, von Jens Tartler und Lukas Kram Aus dem Artikel: Sind Lobby-Termine bei Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) käuflich? Diesen Eindruck erweckten Recherchen des ZDF-Magazins Frontal am Dienstag. […] Jeglichen Vorwürfen einer unrechtmäßigen Einflussnahme und einer Vermittlung von Terminen gegen Bezahlung werde ausdrücklich entgegengetreten.[…] Stefan Gelbhaar, dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen, reicht diese Erklärung nicht. „Es ist unklar, wie bei einem Verein aus München die sichere Erwartung entstanden ist, einfach an Termine beim Verkehrsminister zu kommen.“ Der Verein sei im politischen Betrieb durchaus für zwielichtige Aktionen bekannt, betonte Gelbhaar.
Die Maut kommt – sagen Experten 25.10.202425.10.2024 Passauer Neue Presse | 25.10.2024, Seite 2-02 / Politik, von Thomas Vitzthum Aus dem Artikel: Als Reaktion auf die Verkehrsprognose 2040 fordern die Grünen eine Konzentration auf die Sanierung des […]
Öder Platz bleibt Betonwüste: Dieses Projekt in Pankow platzt 24.10.202425.10.2024 Berliner Morgenpost | 24.10.2024, 05:50 Uhr, online, von Thomas Schubert Aus dem Artikel: Drei Jahre lang redete das Bezirksamt Pankow von der Belebung eines tristen Stadtplatzes, der als Dreh- und […]